Volltextveröffentlichungen (2)

• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 12.11.2013 - 3 Ni 10/12 (EP)
• BGH, 18.12.2014 - X ZR 38/14
• BGH, 28.07.2015 - X ZR 38/14
• BGH, 12.01.2016 - X ZR 38/14

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 11.09.2013 - X ZB 8/12

  Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren

  Auszug aus BPatG, 12.11.2013 - 3 Ni 10/12

  Um die Eignung der bekannten Kapseln für Tiotropium zu überprüfen, brauchte der Fachmann lediglich einfache Versuche durchführen, wie sie die Beklagte im Versuchsbericht HE-1 Experiment 4 vorgelegt hat, ohne über besondere Schwierigkeiten zu berichten (vgl. BGH GRUR 2013, 1210 Rn. [29] - Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren).
• BGH, 10.12.2002 - X ZR 68/99

  "Kosmetisches Sonnenschutzmittel"; Erfinderische Tätigkeit bei Kombination …

  Auszug aus BPatG, 12.11.2013 - 3 Ni 10/12

  Im Übrigen könnte auch ein zusätzlicher, wenn auch unerwarteter und überraschender Effekt die erfinderische Leistung im vorliegenden Falle allein nicht begründen, nachdem die Inhalationskapseln nach den Ansprüchen 1 gemäß Haupt- und Hilfsanträgen 1 bis 3 vom Stand der Technik nahegelegt waren (BGH - GRUR 2003, 317 - Kosmetisches Sonnenschutzmittel).
• BGH, 18.03.2010 - Xa ZR 54/06

  Proxyserversystem

  Auszug aus BPatG, 12.11.2013 - 3 Ni 10/12

  Die gemäß Hilfsantrag 4 verteidigte Fassung der Patentansprüche genügt den auch bei der Formulierung beschränkter Patentansprüche im Patentnichtigkeitsverfahren zu beachtenden Anforderungen des Art. 84 EPÜ (BGH GRUR 2010, 709 Rn. 55 - Proxyserversystem).

 
• BGH, 31.07.2012 - X ZR 19/10

  Patentfähigkeit eines Patents betreffend mit Druck beaufschlagte …

  Auszug aus BPatG, 12.11.2013 - 3 Ni 10/12

  Aus der teilweisen strukturellen Ähnlichkeit der beiden Anticholinergika Ipatropium und Tiotropium ergab sich aber eine hinreichende Erfolgserwartung, dass durch Verwendung der aus HBP5b bekannten Kapseln für Tiotropium-haltige Inhalationspulver die patentgemäße Aufgabe gelöst wird (vgl. BGH X ZR 19/10 vom 31.07.2012 Tz. 22, 23, 25).
• BGH, 19.12.2006 - X ZR 236/01

  Carvedilol II

  Auszug aus BPatG, 12.11.2013 - 3 Ni 10/12

  Soweit das Streitpatent im Wege der zulässigen Selbstbeschränkung nicht mehr verteidigt wird, war es mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland ohne Sachprüfung für nichtig zu erklären (zur st. Rspr. im Nichtigkeitsverfahren vgl. z. B. BGH GRUR 2007, 404, 405 - Carvedilol II;… Busse/Keukenschrijver, PatG, 7. Aufl., § 82 Rdn. 90 m. w. Nachw.;… Schulte/Voit, PatG, 9. Aufl., § 81 Rdn. 128).
• BGH, 06.03.2012 - X ZR 78/09

  Pfeffersäckchen

  Auszug aus BPatG, 12.11.2013 - 3 Ni 10/12

  Zuständiger Fachmann ist ein promovierter Apotheker oder Chemiker im Bereich der pharmazeutischen Technologie (Galeniker), mit mehrjähriger Erfahrung in der Entwicklung von pharmazeutischen Formulierungen, insbesondere von geeigneten Darreichungsformen von Arzneimitteln für die Inhalationstherapie, der sich für eventuell auftretende medizinische Fragestellungen bei einem Mediziner informiert (vgl. BGH GRUR 2012, 482 - Pfeffersäckchen).